Zielsetzung


Ich habe mir zum Ziel gesetzt, der im Grundgesetz nach Artikel 146 in Aussicht gestellten Verfassung, die vom deutschen Volke in freier Entscheidung beschlossenen werden soll, zum Durchbruch zu verhelfen. Fernerhin soll dafür Sorge getragen werden, dass in der Verfassung auch der Prozess der Aktualisierung festgelegt ist, damit nicht weitere 68 Jahre verstreichen bis nötige Reformen in der Verfassung ihren Niederschlag finden. Ausgehend davon, dass eine große Mehrheit im Volk sich für eine Wirtschaftliche, Soziale und Gerechte Demokratie WSGD entscheiden würde, um in Frieden und Freiheit zu leben, sollte aufbauend auf das Grundgesetz in einer zeitgemäßen Verfassung folgendes verankert sein:

  • Die Verpflichtung der Regierenden im Bund und in den Ländern: 
    • ein Einkommen für jeden Bürger sicherzustellen, mit dem er ein menschenwürdiges Leben ohne Angst vor finanzieller Not führen kann. 
    • eine staatliche Grundversorgung für jeden Bürger in allen Lebenssituationen zu organisieren, wie z.B. 
      • bei Krankheit (medizinische Versorgung und Lohnausfall) 
      • Arbeitslosigkeit 
      • Erwerbsunfähigkeit 
    • Folgendem sehr hohe Priorität einzuräumen 
      • der Chancengleichheit für alle Bürger bereits ab Geburt 
      • den Einfluss jeglicher Macht zu Gunsten von Sachlichkeit soweit wie möglich einzuschränken 
      • der gerechten Entlohnung aller Bürger unter vergleichbaren Bedingungen 
      • Allen Bürgern, die auf dem freien Arbeitsmarkt keine Arbeit gefunden haben, so lange eine Beschäftigung im Sinne der Allgemeinheit zur Verfügung zu stellen, dass sie die Möglichkeit haben zu ihrem Lebensunterhalt selbst so viel wie möglich beizutragen. 
      • Gerechtigkeit anzustreben oberhalb der Grenzen starrer Rechtsnormen, aufgrund des Mehrheitswillens der Bürger laut Verfassung. 
  • Die Verpflichtung aller Bürger: 
    • entsprechend ihrer körperlichen und geistigen Leistungsfähigkeit für ihren Lebensunterhalt selbst verantwortlich zu sein. 
    • zugunsten der Allgemeinheit und der Schwachen in der Gesellschaft den angemessenen Beitrag aus ihrem persönlichen Erfolg , basierend auf dem Nutzen der Ressourcen der Allgemeinheit , in Form von Steuern zu leisten.

In diesem Buch will ich versuchen, die Notwendigkeit für die Entstehung einer WSGD zu verdeutlichen und konkrete Vorschläge zu machen, wie dies erreicht werden kann.